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Was ist die Individualbeschwerde?

Was ist die Individualbeschwerde?

Die Individualbeschwerde ist ein Kontrollverfahren der UN-Organe zur Durchsetzung der Menschenrechte. Es ermöglicht Einzelpersonen, deren Rechte verletzt wurden, sich bei einem UN-Gremium, z.B. dem UN-Menschenrechtsausschuss, zu beschweren. Voraussetzung ist allerdings, dass der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.

Kinder sammeln FeuerholzKinder haben Rechte - die Individualbeschwerde soll helfen, sie durchzusetzen. Foto: Christoph Engel Bisher gibt es fünf völkerrechtliche Übereinkommen, die ein Individualbeschwerderecht beinhalten: Pakt über bürgerliche und politische Rechte, Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen, Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau.

Die Kindernothilfe setzt sich für ein Individualbeschwerdeverfahren für die Kinderrechtskonvention von 1989 ein. Folgende Organisationen und Bündnisse unterstützen die Kampagne:

 

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