Kindernothilfe e. V.

Landminen

Zehn Jahre Verbot von Antipersonen-Minen: 156 Staaten haben Abkommen ratifiziert

(Berlin, 28.02.2009) - Am 10. Jahrestag des Inkrafttretens des Abkommens zum Verbot von Antipersonen-Minen (Ottawa-Konvention) ziehen die im Aktionsbündnis Landmine.de zusammengeschlossenen deutschen Nicht-Regierungsorganisationen, zu denen die Kindernothilfe gehört, eine größtenteils positive Bilanz.

Die Zahl der Länder, die das Abkommen ratifizierten, ist seit dem 1. März 1999 von 40 auf 156 gestiegen. Die große Mehrheit dieser Staaten hat, wie vom Vertrag vorgegeben, große Gebiete von Minen geräumt und wieder nutzbar gemacht. Sie haben Minen-Aufklärungsprogramme betrieben, Opfer von Landminenunfällen unterstützt und ihre Rechte gesichert, Millionen von gelagerten Antipersonen-Minen zerstört und dadurch sichergestellt, dass diese nie wieder verlegt werden können. Heute ist der Gebrauch von Antipersonenminen eher die Ausnahme als die Regel, der Handel mit diesen Waffen konnte nahezu gestoppt werden. Aufgrund der Fortschritte in der Minenräumung und bei der Minen-Aufklärung, konnte die Zahl der Unfälle mit Landminen stetig reduziert werden.

39 Staaten (2 von ihnen haben den Vertrag zwar unterschrieben, ihn jedoch noch nicht ratifiziert) weigern sich nach wie vor dem Verbotsvertrag beizutreten, darunter die USA, Russland, China, Pakistan sowie Indien und Israel.

„Leider verstoßen sogar einige wenige Vertragsstaaten bewusst gegen die Vorschriften des Abkommens", beklagt Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de.

Einige Staaten halten Verpflichtungen nicht ein
Griechenland, Weißrussland und die Türkei zum Beispiel haben ihre Vier-Jahres-Frist zur Zerstörung vorhandener Lagerbestände zum 1.3.2008 nicht eingehalten. Der Nato-Staat Türkei lagert unter anderem nach wie vor fast 1,5 Millionen deutsche Antipersonenminen und setzt diese auch ein, so an der Grenze zu Syrien wo immer noch riesige Minenfelder existieren. „Länder wie die Türkei und Griechenland müssen das Verbot respektieren, ansonsten laufen wir Gefahr, dass auch andere Staaten diesem schlechten Beispiel folgen", so Küchenmeister. „Das Fehlen von Sanktionsmechanismen im Verbotsvertrag ist eine eindeutige Schwachstelle und verführt offensichtlich zum Vertragsbruch", beklagt Küchenmeister.

Verzögerungen bei der Minen-Räumung
15 Staaten (darunter Bosnien-Herzegowina, Mosambik, Nicaragua, Peru oder Senegal und der Tschad) kommen mit der Räumung ihrer mit Minen belasteten Gebiete zu langsam voran, so dass immer noch Tausende Zivilisten der potenziellen Gefahr ausgesetzt sind. „Das Länder wie Großbritannien, Dänemark und die Türkei ihren Räumverpflichtungen nicht nachkommen ist politisch gewollt und damit ein Skandal," sagt Küchenmeister.

„Auch die Programme zur Unterstützung der etwa 500.000 Überlebenden von Minenunfällen sind in einer Vielzahl der betroffenen Länder unzureichend", beklagt Andre Schwartz vom Solidaritätsdienst International.

Dennoch wurden etwa 42 Millionen Antipersonenminen der vorhandenen Lagerbestände seit 1997 zerstört und bereits ca. 5 Millionen Minen geräumt Nur noch 13 Staaten stellen Antipersonenminen her und der Handel mit ihnen ist fast gänzlich zum Stillstand gekommen.

„Dass der Weg zu einer minenfreien Welt schwer und steinig ist, war uns immer bewusst, doch wir können es schaffen eine minenfreie Welt zu erreichen, wenn die Mitgliedsstaaten der Ottawa-Konvention ihre Anstrengungen intensivieren", sagt François de Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International Deutschland.

Landmine.de
Aktionsbündnis Landmine.de ist Mitglied der Internationalen Kampagne zum Verbot von Streumunition (CMC) und der Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL).


Über die Website www.landmine.de können ab dem 1.3.2009 alle Staaten, die das Minenverbot bislang nicht unterstützen per Email aufgefordert werden, dem Verbotsvertrag für Antipersonenminen beizutreten.

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