Bündnis "erlassjahr.de"
Entwicklung braucht Entschuldung
Untragbar hohe Schulden machen in vielen Ländern des Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich. Oft ist das Geld aus den Krediten nicht in die Entwicklung der Länder, sondern in die Taschen von Diktatoren und korrupter Regime geflossen. In anderen Fällen wurden damit Projekte finanziert, die der Bevölkerung schaden, statt ihr zu nutzen. Deshalb fordert das Bündnis "erlassjahr.de" ein gerechteres Verfahren zur Entschuldung ein. Die Kindernothilfe ist Gründungsmitglied und engagiert im Lenkungskreis des Bündnisses vertreten.
Geld fehlt in vielen Entwicklungsländern für Bildung, Infrastruktur und Armutsbekämpfung. Foto: Karl Pfahler
Erlassjahr.de ist ein breites gesellschaftliches Bündnis. Zu den bis heute 904 Mitträgerorganisationen gehören Landeskirchen, Diözesen, entwicklungspolitischen Organisationen, Eine-Welt-Gruppen, Kirchengemeinden und Weltläden. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von über 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen zum Thema Verschuldung. Ein zentrales Ziel von erlassjahr.de ist die Umsetzung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens, durch das ein Interessenausgleich zwischen Gläubigern und Schuldnern erreicht wird, mit dem beide Seiten leben können.
Forderung: Einführung eines fairen Schiedsverfahrens
Die Ungerechtigkeit der bestehenden Verfahren zur Behandlung von Überschuldungssituationen steht im Zentrum der Arbeit. Denn noch sind es alleine die Gläubiger, die über Schuldenerlasse und deren Bedingungen entscheiden. Diese Praxis widerspricht rechtstaatlichen Regeln und macht eine nachhaltige langfristige Entschuldung unmöglich. Entschuldung ist in zahlreichen, aber nicht allen Ländern des Südens und Ostens notwendig, um ökologisch tragbare soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Sie muss ausreichend sein, um im Einzelfall zu verhindern, dass weiter bestehende Altschulden einen wirtschaftlichen Neuanfang und das Erreichen der international vereinbarten Entwicklungsziele verhindern. Illegitime
Forderungen müssen ohne Rücksicht auf ihre Tragbarkeit oder Nichttragbarkeit gestrichen werden. Internationale Schuldner-Gläubiger-Beziehungen müssen rechtsstaatlichen Standards entsprechen, wenn Neu-Verschuldung nicht stets neue Schuldenfallen produzieren soll.
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Frank Mischo
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