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Drei indische Jungen lächeln in die Kamera. (Quelle: Kindernothilfe)

Kinderrechte: Mädchen und Jungen schützen, stärken und beteiligen!

Kinder haben ganz besondere Rechte. Etwa das Recht auf Bildung, auf gewaltfreie Erziehung, auf sofortige Hilfe in Katastrophenfällen – und auf Freizeit und Erholung. 1989 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet – und damit völkerrechtlich festgelegt: Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sondern Menschen, die besonderen Schutz, besondere Förderung und besondere Beteiligung brauchen.

Alle Staaten der Welt außer den USA, Somalia und dem Süd-Sudan haben das Dokument ratifiziert. Damit haben sie sich verpflichtet, die Kinderrechte in ihrem Land umzusetzen, um Mädchen und Jungen ein kindgerechtes Leben zu ermöglichen. Genau diese Umsetzung ist aber noch eine riesige Aufgabe. Denn weiterhin leben eine Milliarde Mädchen und Jungen in Armut, sind rund 115 Millionen unter gefährlichen Bedingungen als Kinderarbeiter beschäftigt. Mehr als 171 Millionen werden ausgebeutet, über 200.000 in Kriegen und Konflikten als Kindersoldaten eingesetzt. Berichte über Verletzungen der Kinderrechte sind an der Tagesordnung, überall auf der Welt.

Die Kindernothilfe hat sich zum Ziel gesetzt, Kinderrechte zu verwirklichen – über die Projektarbeit mit lokalen Partnern und die Bildungs-, Kampagnen- und Lobbyarbeit in Deutschland. Und sie orientiert all ihr Handeln an den Menschenrechtsverträgen und vor allem an der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen.

  • Entwicklung der UN-Kinderrechtskonvention

    Die UN-Kinderrechtskonvention wurde 1989 von der Generalversammlung der UN verabschiedet. Am 04.09.1990 trat sie in Kraft. Das von 193 Staaten ratifizierte Menschenrechtsabkommen formuliert die Kinderrechte verbindlich in 54 Artikeln. In Deutschland wurde die Kinderrechtskonvention am 05.04.1992 ratifiziert, allerdings zunächst mit einem Vorbehalt, der die Geltung für Flüchtlingskinder einschränkte, die ohne Eltern nach Deutschland kommen. Im Juli 2010 wurde dieser Vorbehalt zurückgenommen – jedoch ohne die notwendigen Gesetzesänderungen.

    In der Vergangenheit wurden immer wieder Lücken der Kinderrechtskonvention offenbar, die eine Ergänzung und Verbesserung durch Zusatzprotokolle notwendig machten. So beim Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten und mit dem Verbot von Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie. Über 100 Staaten haben diese Zusatzprotokolle bis jetzt ratifiziert und Kinderrechte dadurch weltweit gefestigt. Zuletzt wurde im November 2011 das dritte Zusatzprotokoll von der UN Generalversammlung verabschiedet, das ein Individualbeschwerdeverfahren für Kinder vorsieht. Die Kindernothilfe hat sich mit intensiver Lobbyarbeit bereits seit 1999 für die Schaffung eines solchen Verfahrens eingesetzt und ist weiterhin aktives Mitglied einer internationalen Koalition zum Individualbeschwerdeverfahren.

    Übereinkommen über die Rechte des Kindes Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikte

    Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren (Individualbeschwerdeverfahren)

  • Das neue Individualbeschwerdeverfahren

    Wenn eine Lücke in einem völkerrechtlichen Vertrag besteht, kann durch ein Zusatz- oder Fakultativprotokoll nachgerüstet werden. So geschah es bei der UN-Kinderrechtskonvention, die im Unterschied zu anderen Menschenrechtsverträgen auf UN-Ebene nicht die Option einer Beschwerde vorsah. Die Kindernothilfe hat hier von Anfang an eine wichtige Rolle gespielt.

    Bereist vor 15 Jahren begannen anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention die ersten Bemühungen, die Kinderrechtskonvention mit einem Beschwerdeverfahren auszustatten. Eine internationale Koalition aus Nichtregierungsorganisationen formierte sich zur Verwirklichung dieses Ziels - darunter auch die Kindernothilfe. Parallel untersützte eine Gruppe von Staaten diesen Prozess. Nach jahrelanger Arbeit erarbeitete schließlich eine Offene Arbeitsgruppe im Februar 2011 einen ersten Entwurf für ein Zusatzprotokoll, der zunächst im Juni 2011 vom Menschenrechtsrat angenommen und im Dezember 2011 von der UN-Generalversammlung einstimmig verabschiedet wurde. Am 28. Februar 2012 wurde das dritte Fakultativprotokoll in einer offiziellen Zeremonie zur Unterzeichnung und Ratifizierung durch die UN-Mitgliedsstaaten aufgelegt.

    Ein Jahr später, am 28. Februar 2013, war Deutschland der dritte Staat, der das Fakultativprotokoll ratifizierte. Am 14. Januar 2014 schloss sich Costa Rica als nunmehr 10. Staat an - genau diese Anzahl ist notwendig, damit das Beschwerdeverfahren Kraft tritt. Seit dem 14. April 2014 ist es Kindern und Jugendlichen nun möglich, sich beim UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes zu beschweren, wenn ihre Rechte verletzt werden. Staaten können so noch stärker als bisher in die Pflicht genommen werden, die Kinderrechte in ihrem Einflussbereich umzusetzen. 

    Weitere Informationen:

    Rechtsgutachten zur Umsetzung des Individualbeschwerdeverfahrens

    Beschwerde-Wegweiser

    Website der Kindernothilfe zur Individualbeschwerde

    Verfahrensregeln zum Individualbeschwerdeverfahren

    Formular für die Individualbeschwerde

    Themenblatt zum Individualbeschwerdeverfahren

     

  • Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention

    Grafik Kinderrechte-Konvention
    Das Gebäude der Kinderrechte.

    Das Besondere an der UN Kinderrechtskonvention ist, dass persönliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte aus der Sicht von Minderjährigen in einem internationalen Vertrag in 54 Artikeln zusammengefasst sind. Man kann diese Artikel in drei Gruppen von Kinderrechten einteilen: Schutzrechte, Förderrechte und Beteiligungsrechte. Sie werden auch die drei „P"s genannt, vom Englischen abgeleitet: protection, provision und participation.

    • Schutzrechte vor Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung, das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung und das Recht auf Leben (protection) - bspw. Art. 6, 8, 19, 32, 33, 34 etc.;
    • Förderrechte auf bestmögliche Gesundheit und soziale Sicherung, auf Bildung und Freizeit (provision) - bspw. Art. 24, 25, 26, 27, 28 etc.
    • Rechte, die die Subjektstellung des Kindes betonen, wie Mitwirkungs-, Anhörungs- und Beteiligungsrechte in allen Kinder betreffenden Angelegenheiten (participation) bspw. Art. 12, 13 etc.

    Über allem steht der Grundsatz aus Artikel 3 der KRK, dass das Wohl des Kindes „bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden..., vorrangig zu berücksichtigen ist". In diesem Artikel ist das Grundprinzip der gesamten Konvention normiert - das Kind wird als Subjekt der Völkerrechtsordnung anerkannt. Mit Artikel 3 werden alle weiteren Artikel der Konvention konkretisiert. Als weitere Prinzipien gelten:

    • das Grundrecht auf Überleben und persönliche Entwicklung (Art. 6),
    • das Prinzip der Gleichbehandlung (Art. 2)
    • die Verwirklichung der Kinderrechte (Art. 4)
    • die Achtung vor der Meinung des Kindes (Art. 12).
  • UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes

    Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes ist das Vertragsorgan der UN-Kinderrechtskonvention und verantwortlich für die Überwachung und Umsetzung der Konvention. Er setzt sich aus 18 unabhängigen Experten zusammen und sitzt in Genf. Das Gremium hat mehrere Instrumente, um seiner Aufgabe nachzukommen.

    Zum einen erarbeitet der UN Ausschuss regelmäßig so genannte „General Comments“ – Allgemeine Kommentare mit empfehlendem Charakter, die aktuelle Entwicklungen im Bereich Kinderrechte aufgreifen und der Auslegung und Hilfestellung bei der Umsetzung dienen.

    Anhörung vor dem UN-Kinderrechtsausschuss
    Die Delegation der deutschen Zivilgesellschaft in Genf im Juni 2013.

    Zum anderen muss jeder Vertragsstaat dem Ausschuss im Staatenberichtsverfahren alle fünf Jahre über die Fortschritte bei der Umsetzung der Kinderrechte berichten. Da diese Berichte selten ein objektives Bild der Kinderrechtssituation abgeben, haben Nichtregierungsorganisationen die Möglichkeit, so genannte Schattenberichte einzureichen. Nach Abgabe der Berichte folgt eine Anhörung der zivilgesellschaftlichen Vertreter („Pre-Session“), die mit der Erstellung einer „List of Issues“ endet. Diese Liste umfasst Fragen an die Regierung und dient der Vorbereitung der Anhörung der Staatenvertreter („Session“). Abschließend formuliert der Ausschuss die Concluding Observations - Empfehlungen an die Staaten, um die Verwirklichung der Kinderrechte weiter zu verbessern. Deutschland wird 2013/2014 überprüft, die Kindernothilfe beteiligt sich sowohl an der Erstellung der Schattenberichte als auch bei der Anhörung in Genf.

    3. und 4. Staatenbericht der Bundesregierung

    Schattenbericht der National Coalition

    Schattenbericht Kindersoldaten des Deutschen Bündnis Kindersoldaten

    Schattenbericht des Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlingskinder (B-UMF)

    Schattenbericht von ECPAT

    Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte

    „List of Issues“ des UN Ausschusses für die Rechte des Kindes

  • Kinderrechtsansatz in der In- und Auslandarbeit der Kindernothilfe

    Die Kindernothilfe setzt sich insbesondere für Kinder und deren Rechte ein und orientiert ihr Handeln an der UN-Konvention für die Rechte des Kindes. Sie hat für ihre Arbeit im In- und Ausland einen sogenannten Kinderrechtsansatz entwickelt. Mit diesem Konzept hat die Kindernothilfe festgelegt, nach welchen Prinzipien und mit welchen programmatischen Mitteln sie und ihre Partner arbeiten, um Kinderrechte weltweit verwirklichen und wahren zu können.

    Dazu gehört unter anderem: das schnelle Eingreifen bei akuten Kinderrechtsverletzungen, das Einwirken auf möglichst viele lokale Organisationen, Gemeinschaften und Gruppen, um eine kinderrechtsfreundliche Gesellschaftsstruktur zu schaffen, sowie die Beteiligung von Kindern an Planung, Durchführung und Evaluation von Projekten. Als Maßstab für die Bewertung der Umsetzung hat die Kindernothilfe Qualitätsstandards entwickelt. Mehr Infos zum Kinderrechtsansatz (Link zur ausführlichen Erklärung des Kinderrechtsansatzes bei „Über uns“)

    Kinderrechtsansatz in der In- und Auslandsarbeit der Kindernothilfe

  • National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention

    In der National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonventionhaben haben sich derzeit rund 110 bundesweit tätige Organisationen und Initiativen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zusammengeschlossen mit dem Ziel, die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland bekannt zu machen und ihre Umsetzung in Deutschland voranzubringen.

    Die National Coalition betrachtet die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention als Daueraufgabe. Den Mitgliedsorganisationen kommt dabei die Aufgabe zu, die in ihren jeweils spezifischen Handlungsfeldern bestehenden Defizite zu benennen und dort aktiv zu werden. Die National Coalition als Zusammenschluss hat überwiegend eine strategisch-steuernde Funktion. Sie wirkt als Netzwerkorganisator, führt Initiativen zusammen, vertritt gemeinsame Positionen auf nationaler und internationaler Ebene und regt bei ihren Mitgliedsorganisationen Aktionen an. Die Kindernothilfe ist aktives Mitglied der National Coalition und beteiligt sich an der Lobby- und Kampagnenarbeit für die Verwirklichung der Kinderrechte im In- und Ausland.

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Kinderrechte-Clubs bieten Mädchen und Jungen die Möglichkeit, ihre Rechte kennenzulernen und sie einzufordern.

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