Junge hält Erdball. (Quelle: KNH)

Jeder Mensch hat Rechte!

Unabhängig von Herkunft, Religion oder Geschlecht hat jeder Mensch Rechte. Ganz allein deshalb, weil er ein Mensch ist. So hat zum Beispiel jeder ein Recht auf Leben, Meinungs- und Religionsfreiheit oder auch ein Recht auf soziale Sicherung und Bildung. Die Idee dahinter ist, dass alle Menschen gleichwertig sind und Anspruch auf ein selbstbestimmtes und würdiges Leben haben. Die Kindernothilfe setzt sich für einen verbesserten Schutz der Menschenrechte weltweit ein – durch ihre Projekte vor Ort und durch Lobby- und Kampagnenarbeit in Deutschland.

  • Kurze Geschichte der Menschenrechte

    Mit der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR) vom 10. Dezember 1948 wurde eines der grundlegenden Dokumente der Nachkriegsgeschichte geschaffen, in dem zum ersten Mal Rechte definiert werden, die für jeden Menschen auf dieser Welt gelten. Ausgelöst wurde diese Entwicklung durch die traumatischen und brutalen Erlebnisse im 2. Weltkrieg. Sie machten deutlich, dass kein Mensch der Willkür eines Staates ausgesetzt sein sollte. Diese Ereignisse ließen ein Bekenntnis aller Staaten zum Menschenrechtsschutz auf internationaler Ebene notwendig erscheinen.

    Die AEMR formuliert in 30 Artikeln verschiedene Rechte jedes Menschen. Eingeteilt werden können sie in folgende Kategorien:

    • Rechte zum Schutz der Person (z.B. Recht auf Leben, Verbot von Sklaverei und Folter)
    • Verfahrensrechte (z.B. Recht auf ein faires Gerichtsverfahren)
    • Freiheitsrechte (z.B. Meinungs- und Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit)
    • Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (z.B. Recht auf Bildung oder Gesundheit)

    Zwar ist die AEMR rechtlich nicht verbindlich, aus ihr ging aber eine Vielzahl rechtlich verbindlicher völkerrechtlicher Verträge auf internationaler Ebene hervor. So zum Beispiel:

    Die in diesen Verträgen verankerten Rechte sind jedem Menschen aufgrund seines Menschseins garantiert. Sie sind angeboren, unverletzlich, unveräußerlich und unabhängig von der Staatsangehörigkeit.

  • Rechte und Pflichten

    Jeder Mensch hat eine Vielzahl an Rechten, doch wer hat die Pflicht für ihre Verwirklichung zu sorgen? Prinzipiell verpflichten die menschenrechtlichen Konventionen primär den Staat. Er muss für die Verwirklichung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger in seinem Einflussbereich sorgen.

    Grundsätzlich unterscheidet man drei Arten von menschenrechtlichen Pflichten eines Staates:

    • Unterlassungspflichten: Diese Plicht hat passiven Charakter und beinhaltet, dass jeder Staat alle Handlungen unterlassen soll, die die Rechte der Menschen in seinem Einflussbereich verletzten. Dazu gehört beispielsweise die Gewährung freier Medien im Land, um die Meinungsfreiheit jedes Bürgers zu sichern.
    • Schutzpflichten: Schutzpflichten erfordern aktives Handeln des Staates, denn er muss die Menschenrechte vor Übergriffen durch Dritte schützen. Zum Beispiel, in dem er gesetzliche Rahmenbedingungen schafft, die Rechtsverletzungen verhindern, oder aktiv einschreitet, wenn es zu Übergriffen kommt.
    • Erfüllungspflichten: Grundsätzlich muss der Staat die Verwirklichung der Menschenrechte durch positive Leistungen überhaupt möglich machen. Dazu ist es notwendig, einen gewissen Mindeststandard zu sichern, der beispielsweise Zugang zu Bildungseinrichtungen, ausreichende Nahrungsmittelversorgung und funktionierende Gesundheitssysteme umfasst.
  • Wer überwacht die Einhaltung der Menschenrechte?

    Verantwortlich für die Erfüllung ihrer menschenrechtlichen Pflichten sind die Staaten. In vielen Ländern sind jedoch Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Was dann? Verschiedene Instanzen auf internationaler Ebene können in diesen Fällen tätig werden.

    Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wurde 2006 etabliert, besteht aus 47 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und ist der UN-Generalversammlung unterstellt. Im Rahmen der Universellen Periodischen Staatenüberprüfung (Universal Periodic Review) müssen alle Staaten in regelmäßigen Abständen Bericht über die Umsetzung der Menschenrechte in ihrem Land erstatten. Dieser Bericht wird anschließend von allen anderen UN-Mitgliedsstaaten sowie Nichtregierungsorganisationen wie der Kindernothilfe kommentiert. Abschließend werden Empfehlungen für einen verbesserten Menschenrechtsschutz veröffentlicht. Rechtlich ist dieses Verfahren nicht verbindlich, durch die Öffentlichkeit des Verfahrens wird aber ein hoher Druck auf die Regierungen ausgeübt. Darüber hinaus hat der Rat ein umfassendes Mandat zur Behandlung von Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern.

    Für jede Menschenrechtskonvention gibt es ein so genanntes Vertragsorgan (Treaty Body), das die Umsetzung überwacht und einzelne Aspekte der Konvention vertiefend auslegt. Für die Kinderrechtskonvention ist das beispielsweise der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes. Er fordert regelmäßig Berichte über die Umsetzung der Kinderrechte in den Vertragsstaaten an und spricht unter Berücksichtigung der zivilgesellschaftlichen Perspektive Empfehlungen aus. Auch sie sind rechtlich nicht verbindlich, erzeugen aber einen hohen öffentlichen Druck auf die Regierung, der häufig zur Erfüllung der Empfehlungen führt. Darüber hinaus wird der Ausschuss künftig auch Beschwerden von Kindern und Jugendlichen entgegennehmen.

    Weiterhin gibt es regionale Gerichtshöfe in Europa, Lateinamerika und Afrika, die Urteile bei Menschenrechtsverletzungen erlassen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wird bei besonders schweren Straftaten und Menschenrechtsverbrechen angerufen.

  • Aktiv im Forum Menschenrechte

    Die Kindernothilfe ist Mitglied im Forum Menschenrechte und setzt sich gemeinsam mit mehr als 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen in diesem Netzwerk für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz weltweit ein. Die gemeinsame Arbeit dient vor allem folgenden Zielen:

    • die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung und des Deutschen Bundestags auf nationaler und internationaler Ebene kritisch zu begleiten;
    • gemeinsame Vorhaben zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes weltweit durchzuführen;
    • Bewusstsein zu Fragen der Menschenrechte in der deutschen Öffentlichkeit zu bilden und dabei auch auf mögliche Menschenrechtsverletzungen in Deutschland hinzuweisen und auf ihre Lösung hinzuarbeiten;
    • Informationen unter den Mitgliedsorganisationen zu menschenrechtsrelevanten Themen auszutauschen;
    • lokale, regionale und nationaler NGOs bei den internationalen Aspekten ihrer Arbeit zu unterstützen und die internationalen Vernetzung von NGOs zu fördern.

    Um diese Ziele zu erreichen arbeitet das Forum Menschenrechte eng mit NGOs auf europäischer und internationaler Ebene zusammen. Innerhalb des Forums erarbeiten verschiedene Arbeitsgruppen gemeinsame Stellungnahmen und Materialien, Aktionen und bereiten öffentliche Veranstaltungen Expertengespräche vor. So beteiligt sich das Forum mit einem eigenen Bericht an der „Universellen Periodischen Überprüfung“ (Universal Periodic Review), einem Mechanismus des UN-Menschenrechtsrats zur Überprüfung der Menschenrechtssituation in Staaten durch die anderen UN-Mitgliedstaaten. Deutschland wurde im Jahr 2013 einer Überprüfung unterzogen.

    Die Kindernothilfe ist Mitglied der Arbeitsgruppe Kinderrechte im Forum Menschenrechte. Diese Arbeitsgruppe bringt kinderrechtsrelevante Themen (national und international) in das Forum ein und stellt Bezüge zu anderen Arbeitsgruppen soweit als möglich her. Die Arbeitsschwerpunkte sind:

    • Entwicklung von Forderungen an die deutsche Politik, die sich auf die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention beziehen;
    • Monitoring undKommentierung der Erfüllung internationaler Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland im Bereich Kinderrechte;
    • Einrichtung einer unabhängigen Monitoring-Instanz zur UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland.
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