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Menschen sind wichtiger als Patente!
Aktionsbündnis gegen Aids unterstützt Petition
(9. Januar 2007) Millionen von Menschen in wirtschaftlich ärmeren Ländern sind auf bezahlbare Nachahmermedikamente aus Indien angewiesen. Das indische Patentrecht stellt Menschenleben über Patente. Doch das Pharmaunternehmen Novartis versucht, dies durch eine Klage zu ändern. Weder Novartis noch irgendeine andere Firma darf dem Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten im Wege stehen. Das Aktionsbündnis gegen Aids, dem auch die Kindernothilfe angehört, unterstützt eine Petition von Ärzte ohne Grenzen. Darin wird Norvartis aufgefordert, die Klage gegen das indische Patentrecht fallen zu lassen.
Preiswerte Medikamente können das Leben vieler Kinder retten. Foto: Christoph Engel
Das Schweizer Unternehmen Novartis möchte in Indien ein Patent für das Krebsmedikament Glivec durchsetzen. Zunächst lehnten die indischen Patentbehörden Novartis' Antrag ab. Mit der Begründung, das Medikament sei keine Innovation. Gegen diese Entscheidung hat Novartis gerichtlichen Widerspruch eingelegt. Darüber hinaus ficht Novartis die Patentierungskriterien des indischen Patentrechts insgesamt an. Das Verfahren erinnert sehr an die Gerichtsverfahren, mit denen Originalhersteller vor einigen Jahren eine Änderung des südafrikanischen Patentrechts verhindern wollten, die den Schutz der öffentlichen Gesundheit verbessern sollten. Gewinnt Novartis das Gerichtsverfahren, ist nicht nur der Zugang zu Glivec gefährdet.
Novartis zielt in diesem Gerichtsstreit darauf ab, dass die Kriterien bzw. Hürden für die Vergabe eines Patentes in Indien gelockert werden. Somit wäre eine Patentanmeldung in Indien in Zukunft deutlich einfacher. Ein solches Urteil würde die Produktion von Generika in Indien erschweren und damit den weltweiten Medikamentenzugang verschlechtern. Der Gerichtstermin ist aktuell auf den 29. Januar 2007 verschoben worden. Ärzte ohne Grenzen hat eine internationale Petition gestartet, die Novartis dazu bringen soll, die Klage fallen zu lassen.
Aufruf des Akitonsbündnisses